Das Europa-Parlament in Straßburg

Das Parlament der Europäischen Union, wie das EU-Parlament offiziell heißt, hat seinen Sitz in Straßburg und wird alle 5 Jahre neu gewählt. Erstmals trat es 1979 zusammen. Seine Rechte wurde vor allem durch den Vertrag von Maastricht entscheidend erweitert. Diese erstrecken sich sogar zum Teil auf die Exekutimages-35ive, die Europäische Kommission. Deren Kandidaten müssen sich mittlerweile beim Parlament vorstellen und einige Fragerunden überstehen.

Das EU-Parlament wird zwar in freien und geheimen Wahlen in allen Mitgliedsstaaten der EU gewählt, es hat aber nicht die gleichen Strukturen wie andere Parlamente. Am wichtigsten ist der Unterschied, dass es keine Regierungsfraktion gibt. Die EU-Kommission wird nicht aus den Reihen des Parlaments bestimmt, sondern von den Vertretern der Mitgliedsländer. Das bedeutet wiederum, dass es keine klaren Linien im Parlament gibt. Fraktionen müssen sich für ihre Anträge immer wieder neu eine Mehrheit suchen.

Eine Folge davon ist, dass auch die Abgeordneten unabhängiger sind. Zwar gibt es die Fraktionen, aber der Druck auf die Mitglieder ist nicht so hoch als in den regionalen Parlamenten.

Im Europa-Parlament gibt es 751 Abgeordnete, die sich in acht Fraktionen aufteilen. Zurzeit gibt es außerdem 18 fraktionslose Abgeordnete. Die Parlamentarier kommen wiederum aus 160 verschiedenen Parteien in ihren Herkunftsländer. Viele Parteien, wie die Konservativen, die Sozialdemokraten und die Grünen haben auch europaweite Parteien gegründet.

Das Parlament tagt 12 Mal im Jahr für vier Tage in Straßburg. Die Ausschüsse wiederum tagen in Brüssel, und das Sekretariat des Parlaments sitzt in Luxemburg. Zwar wird von allen Seiten schon seit Beginn des Parlaments diese Teilung bemängelt (die im Übrigen auch mit horrenden Reisekosten verbunden ist), aber offenbar hat sich noch kein Mitgliedsstaat daran gewagt, das Parlament und seine Abgeordneten zu zentralisieren. Wie so oft in der EU liegt das Problem auch daran, dass man sich auf keinen einheitlichen Vorschlag einigen kann.

Und so werden die Parlamentarier weiterhin einmal im Monat den Exodus nach Straßburg antreten müssen.

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