Kuriose Entscheidungen der EU

Die EU ist oft genug in der Kritik, weil Entscheidungen der Brüsseler Verwaltung für Verwunderung sorgen und nicht nachvollziehbar sind. Wir haben einmal eine Liste der kuriosesten Entscheidungen zusammengestellt.

Seilbahnverd6f1666cd412dfc42f08a0657ca24ba6-i1200x990x701ordnung für Berlin

In Brüssel hatte man sich gedacht, dass EU-weit die Personenbeförderung harmonisiert werden soll. Das bedeutete das die Staaten und Länder gemäß ihren Kompetenzen unter anderem Seilbahnen regeln mussten. Nur war das Problem, dass Berlin zum Beispiel keine Seilbahn hat – weil flaches Land. Die EU gab erst nach, als man der Gesetz einfach von den Bayern kopierte.

Die Krümmung von Bananen und Gurken

Das wohl berühmteste Beispiel sind die Verordnungen, die die Krümmung von Bananen und Guten regeln. Das Problem ist nur das die Verordnung für Bananen die Krümmung mit keinem Wort erwähnt. Und die Gurkenverordnung ist außer Kraft gesetzt worden, wird aber in der Landwirtschaft immer noch als Standard verwendet.

Presslufthammerrichtlinien

Auch diese werden gerne als Beispiel für Überregulierung angeführt. In der Tat werden sehr ausführlich die Grenzwerte für Hand-, Arm- und Ganzkörperschwingungen festgelegt. Ferner wird Vibrationsminderungsprogramm beschrieben. Das mag überzogen klingen, liegt aber zum Teil auch daran, das vor allem die deutsche Sprache Wortungetüme aus solchen Dingen macht.

Normierte Traktorsitze

Auch da ist ein Beispiel von einer durchaus sinnvollen Empfehlung der Kommission. Grund war die Erfindung von Leben rettenden Überrollbügeln, die aber Standards beim Bau der Sitze voraussetzten. Das ist ähnlich wie Standards für B-Säulen, an denen Sicherheitsgurte befestigt sind.

Grundsätzlich entscheidet die Kommission nicht wirklich solche Regeln, sondern erarbeitet Empfehlungen – oft genug übrigens auf Wunsch aus den Mitgliedsländern. Diese werden dann vom Ministerrat beschlossen und müssen dann in nationales Recht umgesetzt werden. Ohne Frage ist die Bürokratie in Brüssel überproportional gewachsen, aber manchmal sind auch merkwürdig klingende Verordnungen durchaus sinnvoll.

Das EU-Parlament hat übrigens eine Mitsprache im Gesetzgebungsverfahrens und kann auch selbst Initiativen einbringen. Wir behandeln in einem eigenen Artikel das Gesetzgebungsverfahren der EU und die Rolle des Parlaments.

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