MEP Jörg Leichtfried

Fraktion der Progressiven Allianz der Sozialdemokraten im Europäischen Parlament

TRAN (Transport und Verkehr)

 

Der Ausschuss ist zuständig für die Entwicklung einer gemeinsamen Politik für die Bereiche Eisenbahn- und Straßenverkehr sowie Binnen- und Seeschifffahrt und Luftfahrt. Die Mitglieder des TRAN-Ausschusses arbeiten an gemeinsamen Vorschriften für den Verkehr innerhalb der Europäischen Union, den Auf- und Ausbau von Infrastruktur, die Verkehrssicherheit und die Bereitstellung von Verkehrsdienstleistungen. Des Weiteren befasst sich der Ausschuss mit Postdiensten und dem Tourismus.

 

Aktuelle Themen:

  • Sicherheit im Flugverkehr mit Schwerpunkt Sicherheitsscanner
  • Europäische Straßenverkehrssicherheit 2011-2020
  • Einheitlicher europäischer Eisenbahnraum
  • Revision der TEN-T Strecke
  • Wegekostenrichtlinie (Euro-Vignette)

 

INTA (Internationaler Handel)

 

Der Ausschuss arbeitet an der Festlegung und Durchführung der gemeinsamen Handelspolitik der Europäischen Union und den damit verbundenen Außenbeziehungen. Insbesondere die handels- und wirtschaftspolitischen Beziehungen zu Drittländern stehen ganz oben auf der Tagesordnung.

 

Aktuelle Themen:

  • Dual-Use: Gemeinschaftsregelung für die Kontrolle der Ausfuhr von Gütern und Technologien mit doppeltem Verwendungszweck
  • Handelsabkommen mit Südkorea
  • Handelsabkommen mit Indien

 

DROI (Menschenrechte)

 

Der Ausschuss für Menschenrechte ist ein Unterausschuss des Ausschusses für auswärtige Angelegenheiten. Die Arbeit dient dem Schutz von Minderheiten und der Förderung demokratischer Werte in Drittländern. Vor allem die Bekämpfung von Folter, der Todesstrafe und der Gewalt gegen Frauen  zählt zu den vorrangigen Aufgaben des DROI. Auch der Schutz der Rechte der Kinder und der Menschenrechtsaktivisten stehen an oberster Stelle.

 

Aktuelle Themen:

  • Neuordnung der Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen der EU-Mitgliedstaaten
  • Menschenrechtssituationen im Iran, in Burma, der Türkei, in Mexiko und in Kuba